Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Art und Umfang der Leistung
Alle Leistungen werden wie im Angebot/Auftrag vereinbart ausgeführt.
Auftragsänderungen bzw. – Erweiterungen haben nur Gültigkeit, wenn sie nach Art und
Umfang schriftlich, gegebenenfalls auch mündlich festgelegt werden.

2. Abnahme der Leistung
Die Leistungen des Auftragnehmers gelten als auftragsgerecht erfüllt und abgenommen,
wenn der Auftraggeber nicht unverzüglich begründete Einwände erhebt. Werden vom
Auftraggeber bei der vertraglich festgelegten Leistung Mängel beanstandet, so ist der
Auftragnehmer zur Nachbesserung verpflichtet. Weitere Gewährleistungsansprüche,
insbesondere Schadensersatzansprüche können hieraus nicht geltend gemacht werden.

3. Dauer und Beendigung
Der Vertrag beginnt mit Annahme des Angebotes für die im Angebot ausgewiesene
Leistung. Die Kündigungsfrist für wiederkehrende Leistungen beträgt 6 Wochen zum
Monatsende und muss somit spätestens am 15. eines Monats erfolgen. Eine Angabe von
Gründen ist nicht erforderlich. Bis zum Wirksam werden der Kündigung sind die
vereinbarten Leistungen entsprechend zu vergüten.

4. Preise
Die im Angebot festgelegten Preise beziehen sich auf die zum Zeitpunkt der Abgabe des
Angebotes geltenden tariflichen, sozialversicherungs- und steuerrechtlichen
Bestimmungen. Bei deren Änderungen ändern sich auch die Preise entsprechend. Die
angegebenen Preise werden sowohl als Netto- wie auch als Bruttopreise ausgewiesen.
Bei regelmäßigen Leistungen erfolgt die Rechnungsstellung jeweils zum Monatsersten.

5. Stornierung
Eine Stornierung für eine gebuchte Leistung ist bis 48 Stunden vor Arbeitsbeginn möglich.
Erfolgt eine kurzfristigere Stornierung werden 50% des zu erwartenden bzw. angebotenen
Reinigungsumfangs berechnet. Unter 24 Stunden wird die volle Rechnungssumme fällig.
Bei regelmäßigen Leistungen können nicht stattgefundene Termine zeitnah und vor dem
nächsten Regeltermin oder verteilt auf die noch durch zu führenden Leistungen im
laufenden Monat verteilt werden. Sollten vereinbarte Leistungen aus sonstigen Gründen
nicht erfolgen können, werden diese nicht erstattet.
Bei regelmäßigen Reinigungsvereinbarungen entfällt die Reinigung an gesetzlichen
Feiertagen. Wird die Leistung an einem Feiertag durchgeführt, werden gesetzliche
Zuschläge gesondert in Rechnung gestellt. Es besteht kein Anspruch auf einen
Ersatztermin.

6. Haftung
Für Schäden, die nachweislich auf die Durchführung der Leistung zurückzuführen sind,
haftet der Auftragnehmer im Rahmen der von ihm abgeschlossenen
Betriebshaftpflichtversicherung. Auf Wunsch des Auftraggebers ist ihm ein konkreter
Versicherungsnachweis auszuhändigen.

7. Nachbesserung
Bei berechtigter Reklamation muss der Auftraggeber den Auftragnehmer innerhalb von 24
Stunden nach erfolgter Leistung informieren und ihm das Recht zur kostenlosen
Nachbesserung in angemessener Frist ermöglichen.

8. Zahlungsbedingungen
Rechnungen sind netto ohne Abzug sofort nach Rechnungseingang zahlbar.
Skontoabzüge werden nicht anerkannt. Bei Überschreitung des Zahlungsziels werden
Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweils gültigen Diskontsatz berechnet.

9. Allgemeines
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB nichtig sein oder werden, so sind sie
sinngemäß auszulegen und berühren die übrigen Bestimmungen nicht in ihrer Wirkung.

10. Gerichtsstand
Als Gerichtsstand gilt ausschließlich der Sitz des Auftragnehmers. Sollten die
Vertragspartner Nichtkaufleute sein, bleibe es bei der Gerichtsstandregelung.

11. Datenspeicherung
Es wird darauf hingewiesen, dass geschäftsnotwendige Daten, soweit im Rahmen des
Bundesdatenschutzgesetzes (§ 26 BDSG) zulässig, EDV-mäßig gespeichert und verwaltet
werden.